Haushaltsentwurf 2027: Kürzungen gefährden Korridorsanierungen
Planung
Die Allianz pro Schiene kritisiert den Haushaltsentwurf 2027: 1,3 Milliarden Euro weniger für die Schieneninfrastruktur könnten die Korridorsanierungen gefährden. Zugleich sind 544 Millionen Euro zusätzlich für Aus- und Neubau vorgesehen.
Bundesregierung gefährdet Korridorsanierungen. (Bild: Deutsche Bahn AG / Claus Weber)
Trotz Rekordschulden und Sondervermögen sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2027 Kürzungen bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur vor. Nach Angaben der Allianz pro Schiene sollen beim Bestandsnetz 1,3 Milliarden Euro weniger eingeplant werden. Das Verkehrsbündnis sieht dadurch den Erfolg der Korridorsanierungen gefährdet.
Positiv bewertet der Verband, dass im Kabinettsentwurf 544 Millionen Euro zusätzlich für den Aus- und Neubau des Schienennetzes vorgesehen sind. Diese Mittel könnten dafür sorgen, dass zahlreiche Projekte, die zuletzt von Stillstand oder Baustopps bedroht waren, weiter geplant und umgesetzt werden können. Zugleich warnt das Bündnis davor, Erhalt und Ausbau gegeneinander auszuspielen.
Kritik an Kürzungen im Bestandsnetz
Geschäftsführer Dirk Flege sagte: »Die Bundesregierung macht mit den geplanten Einsparungen beim Bestandsnetz das Konzept der Korridorsanierung zu einem Wackelkandidaten. Das können wir uns hierzulande nicht leisten. Der Haushaltsentwurf zeigt deutlich, wie dringend Deutschland einen Infraplan mit mehrjähriger Finanzierungssicherheit braucht, damit die jährliche Zitterpartie ein Ende hat.«
Im Mittelpunkt der Kritik steht damit nicht die zusätzliche Finanzierung für neue und erweiterte Strecken, sondern die Kürzung beim vorhandenen Netz. Für die kommenden Jahre sind zahlreiche Bauvorhaben auf der Schiene geplant. Aus Sicht des Verkehrsbündnisses muss die Bundesregierung das zuletzt hohe Investitionsniveau deshalb mindestens halten.
Ausbau und Erhalt nicht gegeneinander ausspielen
Für den Aus- und Neubau des Schienennetzes sind dem Kabinettsentwurf zufolge 544 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Flege nannte dies eine gute Nachricht: »Für dutzende Projekte, die zuletzt von Stillstand und Baustopps bedroht waren, sollte das bedeuten, dass die Planung und Umsetzung in jedem Fall weitergehen können. Jedoch macht es keinen Sinn, beim Bestandsnetz zu kürzen, um den Aus- und Neubau zu finanzieren. Wir brauchen beides gleichermaßen, und die Bundesregierung sollte hier Erhalt und Ausbau nicht gegeneinander ausspielen.«
Die geplanten Kürzungen könnten nach Einschätzung des Verbandes auch deshalb problematisch werden, weil die Baukosten weiter steigen. Wenn das Investitionsniveau nicht aufrechterhalten wird, drohe, dass zentrale Projekte in den kommenden Jahren nicht finanziert werden können.
Mehrjährige Finanzierungssicherheit gefordert
Als Lösung fordert das Bündnis einen Infraplan mit mehrjähriger Finanzierungssicherheit. Damit soll die Finanzierung der Schieneninfrastruktur planbarer werden und die jährliche Unsicherheit über Haushaltsmittel enden. Gerade für Korridorsanierungen, Aus- und Neubau sowie die Planung und Umsetzung größerer Schienenprojekte brauche es verlässliche Rahmenbedingungen.
