Infraplan soll Schieneninfrastruktur verbindlicher steuern
Planung
Die Allianz pro Schiene bewertet den vorgestellten Infraplan als Einstieg in eine verbindlichere Steuerung der Schieneninfrastruktur. Entscheidend sei nun die finanzielle Absicherung über einen Eisenbahninfrastrukturfonds und eine gesetzliche Verankerung.
Infraplan läutet Systemwechsel ein (Bild: Deutsche Bahn AG / Uli Planz)
Die Allianz pro Schiene sieht im am 6. Oktober 2026 vorgestellten Infraplan den Einstieg in einen Systemwechsel bei der Steuerung und Entwicklung der Schieneninfrastruktur in Deutschland. Der Bund mache damit transparenter, welche Prioritäten er in den kommenden fünf Jahren setzen will, und schaffe ein Instrumentarium, um diese Prioritäten umzusetzen.
Geschäftsführer Dirk Flege ordnet den Plan als Schritt hin zu mehr Verbindlichkeit ein. Infrastrukturvorhaben würden damit nicht mehr nur angekündigt, sondern in Maßnahmenlisten mit Projektständen und Entwicklungspfaden abgebildet. Das erhöhe die Transparenz bei der Entwicklung der Schieneninfrastruktur und mache sichtbar, wo Projekte stehen und wie sie weitergeführt werden sollen.
Mehrjährige Perspektive für Planungssicherheit
Ein zentraler Punkt ist aus Sicht des Verbands die Laufzeit über fünf Jahre. Diese mehrjährige Perspektive soll Planungssicherheit schaffen und die Zielorientierung erhöhen. Der Infraplan soll jährlich rollierend fortgeschrieben werden, sodass die Politik bei Bedarf nachsteuern kann. Wichtig sei nun, ihn auch gesetzlich zu verankern.
Als Vergleich verweist Flege auf Österreich, wo ein ähnliches Vorgehen seit Jahren angewendet werde. Die jährliche Fortschreibung soll dabei helfen, neue Entwicklungen aufzunehmen, ohne die mehrjährige Ausrichtung aufzugeben.
Steuerung der DB InfraGO AG
Mit dem Infraplan erhält der Bund nach Einschätzung des Verbands außerdem ein zentrales Instrument zur Steuerung der DB InfraGO AG. Über konkrete Projekte und Steuerungskennzahlen definiere der Bund verbindliche Entwicklungsschritte für die Schieneninfrastruktur in Deutschland und bestimme damit auch das Tempo des Netzausbaus.
Für die kommenden Fortschreibungen wünscht sich Flege mehr Maßnahmen, die das Wachstum des Schienennetzes unterstützen. Genannt werden der Abbau von Kapazitätsengpässen, das Schließen von Elektrifizierungslücken und die schrittweise Umsetzung des Deutschlandtakts.
Finanzierung überjährig absichern
Damit der Infraplan über mehrere Jahre verlässlich wirken kann, fordert der Verband eine finanzielle Absicherung. Flege formuliert dazu: »Der Systemwechsel ist erst vollzogen, wenn der Bund sich bei der Entwicklung der Schieneninfrastruktur von der jährlichen Haushaltsplanung löst und die Projekte des Infraplans analog zu dessen Laufzeit überjährig und verbindlich durchfinanziert.«
Dafür brauche es den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds. Erst mit einer überjährigen Finanzierung könne der Plan seine Wirkung als verbindliches Steuerungsinstrument vollständig entfalten.
